Kommunalwahl 2011

Lokalpolitik


Georg Röse

SPD Battenberg stellt Kandidaten für die Kommunalwahl auf
Erster Stadtrat Georg Röse führt die Liste an.

Fragen zur Kommunalwahl 2011 an die Spitzenkandidaten

1. Was sind die 3 wichtigsten Ziele für die Wahlperiode bis 2016?

Einleitend lassen Sie mich deutlich sagen, dass gerade hinsichtlich der immer knapper werdenden Finanzen der Kommunen die interkommunale Kooperation der Gemeinden des oberen Edertals nach wie vor Priorität haben muss. Die Erklärung von Bürgermeister Ermisch und Bürgermeister Horsel, vom Sommer 2010 (angedachte Fusion Battenberg-Hatzfeld), hätte die Chance verdient, nicht dem „Kirchturmdenken“ zum Opfer zu fallen, sondern auf Augenhöhe der beiden Gemeinden ernsthaft diskutiert zu werden. Die Ausgestaltung des Mittelzentrums im oberen Edertal stagniert.

Wie vor fünf Jahren gelten für die SPD Fraktion folgende Ziele:

1. Die vorhandene Infrastruktur zu sichern und eine in die Zukunft gerichtete Entwicklung
fortzuführen. Dabei ist der Erhalt der Arbeitsplätze, eine gute Bildung- vom Kindergarten bis zur Schule- wichtig, ebenso wie die Erhaltung einer gesunden Umwelt. Dies beinhaltet auch die Fortführung der Vereinsförderung, Schwerpunkt Jugendarbeit, Unterstützung der Schul – Sozialarbeit.

2. Im Interesse der Bürger, wie auch der ansässigen kleinen und mittelständigen Betriebe, sind verträgliche Gebühren notwendig. Die Priorität bei den Ausgaben muss wie bisher nachhaltig sein (z. B. Einsparung von Energiekosten etc.)

3. Neben den Arbeitsplätzen muss die Erhaltung der Kaufkraft in der Region des oberen Edertals erhalten und weiter ausgebaut werden. Weiter gilt es die Erhaltung der Ortskerne aller Stadtteile im Auge zu behalten.

2. Wie und mit welchem politischen Partner wollen Sie das verwirklichen?

In Battenberg gab es bislang keine strategische Mehrheit. Die Entscheidungen wurden im Magistrat in den Ausschüssen gut vorbereitet. Es gab in der Stadtverordneten-versammlung ggf. wechselnde Mehrheiten. Im Interesse der Fortführung der guten sachlichen Zusammenarbeit aller Fraktionen kann ich mir auch über 2011 hinaus keine festen Bündnisse vorstellen.

3. Ergänzen Sie folgenden Satz: Wir werden die Battenberger Neuburg in den nächsten Jahren ….

...entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung nach Vorliegen aller Fakten und Bewertungen der öffentlich vorgestellten Gutachten,- entweder sanieren- oder veräußern. Auch diese Entscheidung wird sich an Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit orientieren. Die Beschlussfassung hierüber liegt allerdings in Händen der neu zu wählenden Stadtverordnetenversammlung.