Schneider wird Parlamentschef

Lokalpolitik

Fraktionen des Battenberger Parlaments haben die neue Ämterverteilung geregelt

V O N T H O M A S H O F F M E I S T E R
BATTENBERG.
Nach der Kommunalwahl sind die Würfel gefallen. In einer Sitzung mit allen Fraktionen des neuen Parlaments wurde über die Festsetzung wichtiger Positionen entschieden – einvernehmlich und in angenehmer Atmosphäre, wie Georg Röse im Gespräch mit der HNA betonte. Die Fraktionen des neuen Parlaments haben sich darauf verständigt, dass Georg Röse weiterhin Erster Stadtrat und damit Vertreter von Bürgermeister Heinfried Horsel bleibt. Heinz-Günther Schneider, bisher Fraktionsvorsitzender der SPD, wird neuer Stadtverordnetenvorsteher.
Der bisherige Parlamentschef Uwe Weiß wird zusammen mit Christian Klein für die Christdemokraten in den Magistrat einziehen. Dort wird die CDU weiterhin zwei Stadträte stellen, während alle anderen Fraktionen, außer der FDP, je einen Magistratssitz erhalten. „Das war uns schon wichtig“, sagte CDU-Spitzenkandidat Rüdiger Weiß. Weitere Ansprüche hätten die Christdemokraten nicht angemeldet: „Wenn man abgewatscht wird, muss man nicht den Vorsitz stellen“, sagte Weiß. Ins Parlament nachrücken werden für die CDU Ann-Christine Schwickerath und Dr. Andreas Salzmann.
Manfred Wetter rückt nach
Die SPD stellt mit Georg Röse weiterhin nur einen Sitz im Magistrat. Da Regina Specht-Mohr verzichtet, wird Manfred Wetter ins Parlament nachrücken. Harald Hofmann wird weiterhin die BLLFB im Magistrat vertreten. Nach Auskunft von Fraktionschef Robert Paulus wird Karl-Heinz Amend auf sein Mandat verzichten und Werner Belz nicht nachrücken. Ins Parlament kommen werden Klaus Hallenberger und Werner Strieder. Damit seien dann auch die Interessen Frohnhausens wieder gut vertreten. Für die Bürgerliste Battenberg wird Klaus Hinrichs wieder in den Magistrat einziehen. Nachrücker ist laut Liste Wilfried Morgenroth. Änderungen gibt es bei der Bürgerliste Dodenau. Nachdem Alfred Feisel nicht mehr angetreten war, wird Norbert Specht nun neues Magistratsmitglied. Neuer Fraktionschef wird Wolfgang Stein. Ins Parlament nachrücken wird Bernd Müller. Die beiden FDP-Mandate werden die gewählten Politiker Matthias Vetter und Siegfried Franke übernehmen.
Neuer Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses soll Jens-Ulrich Schmidt (SPD) werden. Den Vorsitz des Bau-ausschusses übernimmt Günter Jakobi (BLLFB). Günter Wack (BLB) wird Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Sport und Kultur. Klaus Jäsch (BLD) soll Vorsitzender des neuen Ausschusses für Tourismus, Umwelt und Land-wirtschaft werden.
Bei der Wahl am 27. März war die SPD mit einem Stimmenanteil von 26 Prozent stärkste Fraktion geworden. Sie verfügt nun über acht Sitze. Die CDU hatte 3,7 Prozentpunkte eingebüßt und zwei Sitze verloren. Einen Sitz mehr als bisher hat die Bürgerliste
Laisa, Frohnhausen, Berghofen – nämlich sechs.
Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments beginnt am Donnerstag, 14. April, um 19 Uhr im Gemeinschaftsraum der Battenberger Grundschule.

Gelesen: Frankenberger Allgemeine am 12.04.2011