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Georg Röse an der Spitze, SPD Battenberg stellt Kandidaten für dir Kommunalwahl auf

Battenberg: Bei der Versammlung des Ortsvereins der SPD Battenberg wurden die Kandidaten für die Wahl zur Gemeindevertretung am 27.März 2011 nominiert.
Erster Stadtrat Georg Röse führt die Liste an.


Sigrid Engelhard

Battenberg: Bei der Versammlung des Ortsvereins der SPD Battenberg wurden die Kandidaten für die Wahl zur Gemeindevertretung am 27.März 2011 nominiert.
Erster Stadtrat Georg Röse führt die Liste an. Die delegierten Wählten Röse ohne Gegenstimme zum Spitzenkandidaten!
Auch die Listenplätze 2-24 der Stadtverordnetenwahl und der Ortsbeiräte wurden einstimmig beschlossen.

Die Battenberger Kandidatin für den Kreistag, Sigrid Engelhard, Forsthaus Karlsburg, lobte die Liste: Sie sei sehr gelungen und vielfältig, von 18 – 72 Jahren seien alle Altersgruppen, vom Schüler über den Arbeiter bis hin zu Geschäftsführer seien alle Berufsgruppen vertreten. Positiv falle auf, dass die Zahl der Frauen – acht stehen auf der Liste- hoch sei. Bemerkenswert ist, dass eine große Anzahl freier Bürger, die nicht der Partei angehören, als Kandidaten für die kommende Kommunalwahl aufgestellt worden sind. Das beweist, dass auch viele Nichtmitglieder mit den Zielen der SPD in Battenberg übereinstimmen.

Als eines der Ziele für die anstehende Legislaturperiode nannte Röse die Stärkung des ländlichen Raumes auch vor dem Hintergrund des Demographischem Wandels. Die Stadt, aber gerade auch die Dörfer brauchen Zukunft und dazu zählen auch Themen wie die Mobilität und ein Zusammenspiel zwischen Arbeit und Familie. Bärbel Becker (Platz 2) ging in Ihre Stellungnahme auf die Sozialen Bedürfnisse in der Gemeinde ein: wir brauchen Bedarfsgerechte und erreichbare Kinderbetreuung und dem Arbeits-Alltag angepassten Öffnungszeiten der Einrichtungen. Schülerbeförderung muss bis zur 10 Klasse kostenlos bleiben und der Finanzrahmen für die Schulsozialarbeit muss erhalten bleiben bzw. ausgebaut werden. Weiterhin müssen wir auch die Vereine und Verbände bei der Seniorenarbeit unterstützen.
Jens Ulrich Schmidt (Platz 3) warb für klare und transparente Politik auch auf kommunaler Ebene, wir müssen auch Dinge ansprechen die unangenehm sind, ehrlich und direkt, das ist unsere Verpflichtung als Politiker. Wir müssen das Ohr wieder mehr am Bürger haben und dazu gehört auch eine eigene Homepage der SPD Battenberg. Vorraussetzung ist dafür natürlich ein schnelles und Verfügbares Internet auch auf den Dörfern, der Landkreis hat die Weichen gestellt, jetzt müssen wir als Kommune nachlegen.
Heinz Günther Schneider (Platz 4)ging zunächst auf die Energieeinsparenden Maßnahmen an den öffentlichen Gebäuden der Stadt ein, dies sein ein erster, richtiger Schritt gewesen. Wer möchte, dass auch unsere Kinder und Enkelkinder gesunde Lebensbedingungen vorfinden muss vorsichtig mit der Natur umgehen, Eingriffe sollten sorgfältig abgewogen werden, Nachhaltigkeit ist oberstes Gebot.
Auf den weiter Plätzen der Liste folgen : Erika Hartmann, Burghard Becker, Michael Schäfer, Petra Henkel, Jörg Bienhaus, Manfred Wetter, Ingo Born, Sigrid Engelhard, Ulrich Wickenhöfer, Gerhard Belz, Rolf Pasler, Klaus Dieter Reitz, Marlies Leng, Natalie Röse, Helmut Hartmann, Daniela Hasenauer, Regina Specht Mohr, Reiner Weitschies, Jochen Pitz, Horst Wolf.

Auch über personelle Ziele befand die Versammlung, so soll Georg Röse wieder das Amt des ersten Stadtrates anstreben und Jens Ulrich Schmidt soll die Fraktion führen. Beides ist natürlich letztlich vom Wählervotum abhängig.

Für den Ortsbeirat wurden nominiert: Burghard Becker, Petra Henkel, Hanna Specht, Ulrich Wickenhöfer, Dirk Willstumpf, Helmut Hartmann, Andreas Bode, Gisela Reitz, Bärbel Becker.

Für den Ortsbeirat Dodenau: Ingo Born, Marlies Leng, Harald Schütz, Sascha Graw, Sigrid Engelhard, Martin Born, Ulrich Pfeiffer, Regina Specht Mohr, Ulrich Schmidt.

Für den Ortsbeirat Laisa: Klaus-Dieter Reitz, Gerhard Belz, Daniela Hasenauer, Manfred Wetter, Reinhard Weitschies.

Siegfried Raukamp dankte am Ende der Versammlung allen Anwesenden mit den Worten: Ich freue mich auf einen spannenden Wahlkampf mit einer kompetenten Mannschaft und interessanten Themenschwerpunkten.

 

Rede zum Haushalt 2011, SPD Fraktion, Jens Ulrich Schmidt

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren.
Wir verabschieden heute den letzten Haushalt der Legislaturperiode 2006 – 2011. Lassen sie mich zunächst all denen danken die an diesem Werk mitgearbeitet haben, bedanken möchte ich mich auch bei allen Fraktionen, sie haben trotz bevorstehender Kommunalwahl, darauf verzichtet populistische Anträge zu stellen, obwohl sicherlich die eine oder andere Verlockung vorhanden war. Das zeigt uns aber auch gleich sehr deutlich wie schlecht es um die finanzielle Lage der Stadt bestellt ist.
Alle Jahre wieder die gleichen Feststellungen, dass endlich eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs her muss, sonst gehen die Kommunen bald am Stock.
In diesem Jahr ist es aber schon so, dass der finanzielle Spielraum der Stadt gleich null ist.
Erstmals ist die Bilanz 2er Haushaltjahre (einem gutem und einem schlechtem Jahr), wie in den vergangenen Jahrzehnten nicht mehr einigermaßen ausgeglichen, sondern wir haben einen Fehlbetrag von über 2,5 Mio. € im Ergebnishaushalt zu verkraften.
Nach Auswertung der Plandaten haben wir 2011 gegenüber dem Vorjahr ca. 3,8 Mio. € weniger an Finanzmitteln zur Verfügung.
Schlüsselzuweisungen gehen auf die Mindestzuweisung zurück, die Gewerbesteuer weist ein minus von ca. 1,6 Mio. € auf, aber die Zahlungen an den Kreis steigen um rd. 1,4 Mio. € auf über 3,86 Mio. €
Die Einnahmesituation der Kommunen kann nur durch eine gerechte Beteiligung am Gesamtsteueraufkommen maßgeblich verbessert werden.
Daran glauben wir jedoch nicht, das Gegenteil ist der Fall, die übergelagerten Einheiten, sprich Kreis , Land und Bund sind aus unserer Sicht nicht in der Lage auf Jahre hin einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Im Gegenteil sie glänzen mit einer Rekordverschuldung nach der Anderen, Ihre Defizite geben sie dann an den nächst niedrigeren weiter, und wir stehen nun mal am Ende der Kette.

Wir müssen uns auf unsere eigenen Stärken fokussieren. Battenberg mit seinen Ortsteilen ist eine der attraktivsten Wohngegenden. Wir haben in weiten Teilen noch eine intakte Infrastruktur und diese gilt es zu erhalten. Dazu zählen auch die Kitas, die Sportstätten, das Schwimmbad, aber auch der Tourismus, unser Straßennetz, die Wasserversorgung und vieles mehr. All dieses zu unterhalten ist nicht einfach, z. B. im Kindergartenbereich legen wir rund 650 000 € drauf, bei den Schwimmbädern, einer freiwilligen Leistung, schießen wir über 250 000 € zu, stolze Summen, aber notwendig

Wir brauchen einen bedarfsgerechten Ausbau des Betreunungsangebotes für Kinder, und dazu zählt auch, dass wir bedarfsgerechte und vergleichbare Öffnungszeiten in allen Einrichtungen haben. Wir behalten uns vor, hierzu schnellstmöglich einen Antrag stellen, um in Laisa dies nachzubessern.
Das Schwimmbad hat eine übergeordnete Funktion, ist ein Garant der guten Lebensqualität in unserer Region, aber an eine Beteiligung, an den Kosten, seitens der anderen Kommunen ist wohl ehr nicht zu denken? Haben wir denn wenigsten Mal eine Anfrage gestellt? Sollten wir dies nochmal wiederholen?
Viele freiwillige Leistungen aus diesem Haushalt sind in der Praxis nicht wegzudenken, die Vereinsförderung, der Erhalt der Sportstätten oder die Förderung des Tourismus, im Gegenteil es gilt diese noch zu erhöhen.
Aber wie wollen wir dies realisieren bei diesem Defizit? Wir müssen in den öffentlichen Haushalten anfangen umzudenken, wir sollten nicht nur Gebühren umlegen, sondern noch mehr, ich betone extra noch mehr, schauen wie wir die Entstehungskosten reduzieren, sei es durch andere Techniken in der Wasser und Abwasserversorgung oder durch Energiekonzept, wie dem unlängst vorgestellten Wärmecontrakting. Auch hier werden wir, die SPD Fraktion, einen Antrag stellen: zu prüfen ob den nicht ein Investor bereit ist die Konzepte umzusetzen, wir haben Beispielsweise eine große Firma vor Ort bei der ich mir sehr wohl vorstellen könnte, dass diese ein Interesse an der Verwertung der eigenen Hackschnitzel haben könnte!
Es gibt mittlerweile unzählige Firmen die sich in diesem Feld der Energieversorgung bewegen.
Wir sollten aber auch nicht unsere heimischen Gewerbebetriebe aus den Augen verlieren, wir müssen hier immer im Dialog bleiben und das Umfeld und die Infrastruktur so gestalten, dass es für jeden Gewerbetreibenden attraktiv ist in Battenberg anzusiedeln oder wenigstens zu bleiben.
Eine flächendeckende, schnelle und Leistungsstarke Internetversorgung ist hier ein Muss.

Wir müssen auch weiterhin sparsam und verantwortungsvoll mit den städtischen Finanzen umgehen. Um dies zu realisieren brauchen wir Mut auch zu unpopulären Entscheidungen. Vor Allem aber müssen wir wissen, was den Bürger bewegt, dazu bedarf es einer transparenten und verständlichen Darstellung der politischen Themen. Hier sehen wir noch Handlungsbedarf.

Natürlich brauchen wir auch in die Zukunft gerichtete Konzepte für Stadtentwicklung und Infrastruktur, einschließlich der dazu notwendigen Investitionen. Die Stadt und auch die Stadtteile müssen den Älteren Sicherheit und ein gewohntes Umfeld vermitteln, für die junge Generation müssen wir attraktiv und lebenswert bleiben, nur dann haben wir eine Zukunft. Wer möchte dass unsere Kinder und Enkelkinder gesunde Lebensbedingungen vorfinden, muss vorsichtig mit der Natur umgehen, Eingriffe sollten sorgfältig abgewogen werden, Nachhaltigkeit ist oberstes Gebot.
Wir können das gemeinsam schaffen, wenn wir es gemeinsam wollen und darauf bauen wir!
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.